Bezirksmitgliederversammlung

Der Bezirksvorsitzende Lutz Schmidt lud ein, um mit Mitgliedern des Bezirks über die Zukunft der FDP zu diskutieren. Der Überraschungsgast Sylvia Canel, neue Landesvorsitzende, sprach über ihre Vorstellungen, wie der Mitgliederschwund abgewendet werden kann. So sollen sich die Mitglieder in der FDP "disziplinieren".

Es folgten Wahlen, da der Schatzmeister des Bezirks aus beruflichen Gründen sein Amt niederlegte. Als neuer Schatzmeister wurde Benjamin Schwanke gewählt. Der daraus freiwerdende Beisitzerposten wurde durch den Bezirksabgeordneten Klaus Krüger (65) neu besetzt. Den Herren einen herzlichen Glückwunsch zur Wahl und gutes Gelingen bei der politischen Arbeit.

Erste Mitgliederversammlung 2012

Im Lehmitz Weinlokal in Hamburg-Eimsbüttel trafen sich heute Abend Mitglieder und Interessenten des FDP-Kreisverbands Harvestehude-Eimsbüttel zu ihrer ersten Mitgliederversammlung im Jahr 2012.

Der Bundestagsabgeordnete Brkhardt Müller-Sönksen (l.) und weitere Mitglieder und Interessenten trafen sich zur ersten Mitgliederversammlung im Jahr

Im Anschluss an die Nachwahlen für die Ersatzdelegierten wurde programmatisch-partei-politisch diskutiert. Der Kreisvorsitzende Daniel Barta hatte zwei Satzungsänderungsanträge vorbereitet, die mit den Anwesenden ausführlich beraten und erörtert wurden. Beide Anträge wurden mit breiter Mehrheit angenommen. Sollten Sie Fragen zu diesen Anträgen haben, dann wenden sie sich bitte an den Kreisvorsitzenden Daniel Barta, dessen Kontaktdaten Sie hier finden.

Direkte Demokratie oder nicht?

Der FDP-Kreisverband Harvestehude-Eimsbüttel lud zum Neujahrsempfang und bot interessante und informative Unterhaltung. Als Gastredner war zum Thema "Gesetz durch Parlament oder Volksentscheid - Mehr direkte oder repräsentative Demokratie?" Gregor Hackmack eingeladen. Nach Grußworten u. a. aus der Bürgerschaftsfraktion, des Landesvorstands, und der Bezirksfraktion wurde Gregor Hackmack das Wort erteilt.

Burkhardt Müller-Sönksen (r.), Gregor Hackmack (M.), Daniel Barta (l.) 

Das Internetportal "abgeordnetenwatch.de" wurde u. a. von Gregor Hackmack gegründet. Damit wird der Dialog zwischen Wählern und Politikern gefördert. Zudem ist er in dem Verein "Mehr Demokratie" ehrenamtlich aktiv. Sein Impulsreferat zum Thema Bürgerbeteiligung wurde von den knapp 100 Besuchern interessiert verfolgt. Die anschließenden Diskussion mit dem Bundestagsabgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen, die von Daniel Barta moderiert wurde, gestalteten die Zuhörer mit viele sachkundigen Beiträgen und interessanten Fragen mit.

Die Bürger wollen wissen, worum es geht bei politischen Entscheidungen, sie wollen wissen, wieviel Geld im Spiel ist und wer beteiligt ist, so die Aussage von Gregor Hackmack, der mit seinen Argumenten gegen Quoren bei Bürgerbeteiligungen warb. Burkhardt Müller-Sönksen wollte nicht wiedersprechen: "Wer sich nicht einbringt, über den wird entschieden."

Gregor Hackmack (l.), Daniel Barta (M.), Burkhardt Müller-Sönksen (r.)

Neujahrsempfang der FDP-Harvestehude-Eimsbüttel

Für das neue Jahr wünschen wir, die Mitglieder des Kreisvorstands, Ihnen viel Glück und Erfolg sowie beste Gesundheit. Wir suchen auch schon gleich zu Jahresbeginn mit Ihnen das Gespräch. Am Sonntag, den 8. Januar 2012, 11.00 Uhr findet im Grandhotel Elysée  in der Rothenbaumchaussee 10 der Neujahrsempfang unseres Kreisverbandes statt. Moderiert durch unseren Bundestagsabgeordneten Burkhardt Müller-Sönksen diskutieren unsere Gäste mit Ihnen über das Thema "Gesetz durch Parlament oder Volksentscheid – Mehr direkte oder repräsentative Demokratie?". Als vor zwei Jahren die Elterninitiative „Wir wollen lernen“ sich in Hamburg auf den Weg machte, einen Volksentscheid für das Elternwahlrecht und gegen die Primarschule durchzuführen, gab es vier Fraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weder CDU, SPD, GAL noch Die Linke waren bereit, sich die Forderung der Elterninitiative zu Eigen zu machen und parlamentarisch zu vertreten. Wir kennen alle den Ausgang: Die Elterninitiative hat am Ende gegen 100 % der im Parlament vertrete-nen Parteien bzw. Bürgerschaftsfraktionen gewonnen. Dass die politische Meinung einer Minderheit überhaupt keine parlamentarische Vertretung genießt, mag verfassungsrechtlich in Kauf genommener Kollateralschaden der Fünf-Prozent-Hürde sein. Dass jedoch eine Mehrheitsmeinung der Bevölkerung überhaupt keine „repräsentative“ Vertretung in einem Parlament erfährt, ist ein Novum in der deutschen Geschichte und Demokratie. Das Parlament verweigert die Repräsentanz, sei es Regierung oder gar Opposition. Wenn es eines Beweises bedurft hätte, wie wichtig Volksgesetzgebung sein kann, sein muss, sein darf, dann wurde hier der Beweis dafür angetreten. Diskutieren Sie mit!

Stammtisch

Jeden ersten Dienstag im Monat treffen sich die Mitglieder und Gäste des Kreisverbands zu einem Stammtisch, um sich in lockerer Runde und ohne Tagesordnung auszutauschen und zu diskutieren.

Der nächste Stammtisch findet am Dienstag, den 7. Februar 2012 ab 19.00 Uhr, im Restaurant "Klett" Bundesstraße 40/Ecke Rentzelst statt. Kommen Sie doch auch vorbei und diskutieren Sie mit!